Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Antipolis GmbH - im folgenden Antipolis - gelten als Grundlage für die Vereinbarungen über Sprachunterricht, den Antipolis erbringt. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2. Termine, Unterrichtsdurchführung, Trainer, Lernerfolg
Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch einen bestimmten Trainer besteht nicht. Antipolis ist bemüht, bei Ausfall eines Trainers auf Wunsch des Vertragspartners einen Ersatztrainer zu stellen. Ein Wechsel des Trainers berechtigt den Vertragspartner nicht zur Kündigung oder anderweitiger Beendigung des Vertrags.
Termine stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit geeigneter Trainer. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten („UE“) oder Programme bietet Antipolis Ersatz-UE an. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich Antipolis neben unverzüglicher Benachrichtigung des Vertragspartners zur Rückvergütung ggf. gezahlter und nicht durchgeführter UE.
Von Antipolis auf Wunsch des Vertragspartners gemachte Angaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf langjährigen Erfahrungen; sie können im Einzelfall vom tatsächlichen benötigten Unterrichtsumfang abweichen.
Antipolis haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- oder Unterrichtserfolges.
3. Preise; Mehrwertsteuer
Die für die jeweiligen Leistungen angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der jeweiligen gesetzlichen MwSt.
4. Fälligkeit der Vergütung; Zahlungsmodalitäten
Bei Verträgen mit einem definierten Unterrichtsumfang von bis zu 20 UE ist die Vergütung nach der ersten UE ohne Abzug fällig.
Bei nicht auf einen bestimmen Umfang ausgelegten Kursen oder bei Kursen mit mehr als 20 UE werden die erbrachten Leistungen jeweils im Monat nach Leistungserbringung abgerechnet. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu bezahlen.
5. Kündigung, Termine, Kursabsagen und – verlegungen, Rückzahlungsansprüche
Vertragsabschlüsse für Kurse oder Kurskontingente sind verbindlich. Kurse mit einem definierten Unterrichtsumfang können nicht ordentlich gekündigt werden; unbefristete Kurse können mit einer Frist von 2 Monaten gekündigt werden.
Bei Verträgen von bis zu 20 UE müssen diese innerhalb von 9 Monaten ab Kursbeginn in Anspruch genommen werden. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte UE verfallen.
Vereinbarte Unterrichtstermine können maximal 2 x im Monat kostenfrei abgesagt werden, wenn die Absage bis zu 24 h vor Unterrichtsbeginn Antipolis oder dem Trainer zugeht. Bei Montagskursen muss die Absage bis Freitag, 12 Uhr, bei Antipolis oder dem Trainer erfolgen. Die Möglichkeit der kostenfreien Absage von Unterrichtsterminen besteht bei unbefristeten Kursen nur, solange diese nicht gekündigt sind.
Vereinbarte UE können durch jeden Mitarbeiter des Vertragspartners wahrgenommen werden.
Eine Rückerstattung der Kosten für bezahlte und ausgehändigte Unterrichtsmaterialien ist ausgeschlossen.
6. Unterrichtseinheiten, Hospitationen
Soweit nicht anders vereinbart, umfasst eine UE 90 Minuten.
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass ein Mitarbeiter von Antipolis zwecks Qualitätskontrolle des eingesetzten Trainers bestimmten UE beiwohnen kann.
7. Urheberrechte
Die von Antipolis ausgehändigten Arbeitsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen - auch nicht auszugsweise - ohne schriftliche Einwilligung von Antipolis und der jeweiligen Trainer vervielfältigt oder gewerblich genutzt werden.
8. Datenschutz
Die Daten der Vertragspartner werden für die interne Weiterverarbeitung und eigene Werbezwecke von Antipolis unter Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen gespeichert und genutzt. Der Vertrgspartner wird die Einwilligung seiner Mitarbeiter sicherstellen. Wenn der Vertragspartner und/oder einzelne Mitarbeiter keine Zusendung von Antipolis-Informationsmaterial wünschen, bitten wir um eine Nachricht an Antipolis GmbH, Tel. 0521/2609570, E-Mail: info(at)antipolis(dot)de.
9. Haftung und Gewährleistung
Antipolis haftet nicht für die Nichterbringung der Dienstleistung aufgrund höherer Gewalt.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere für Dienstleistungen (§ 611 ff. BGB).
10. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den mit Antipolis geschlossenen Verträgen ist Bielefeld, wenn der Teilnehmer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so ist Antipolis berechtigt, diese durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und wirtschaftlichem Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Ist dies nicht möglich, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand 28.05.2020
Antipolis GmbH
